Können die Zölle auf E-Autos vermieden werden?

Seit Mitternacht werden Strafzölle für die Einfuhr von Elektroautos aus China nach Europa erhoben. Diese waren von der EU-Kommission angekündigt worden, weil die Chinesen mit Subventionen und Dumping-Preisen den Markt fluten. Die Preise liegen um 20 Prozent unter dem Marktniveau. Ein Besuch von Wirtschaftsminister Robert Habeck in China vor zwei Wochen hatte noch kein Verhandlungsergebnis gebracht. Bei dieser Reise wurde der Minister von einer umfangreichen Wirtschaftsdelegation begleitet sowie von einigen Bundestagsabgeordneten aus dem Wirtschaftsausschuss, darunter auch Reinhard Houben.

Konkret soll für den Hersteller BYD ein vorläufiger Strafzoll von 17,4 Prozent gelten, für Geely sind es 19,9 Prozent und für SAIC 37,6 Prozent. Zwar führt die EU diese Zölle bereits ab 5. Juli ein, vorerst aber nur in Form einer Sicherheitsleistung. Ob die verschärften Abgaben am Ende tatsächlich einbehalten werden, hängt davon ab, ob man mit China doch noch eine einvernehmliche Lösung findet. Diese Entscheidung müssen die EU-Staaten spätestens im November treffen.

Während andere Länder in Europa mit den Zöllen ihre heimische Industrie schützen wollen, werden solche Strafmaßnahmen in Deutschland teils scharf kritisiert, weil sie auch deutschen Unternehmen schaden, die E-Autos in China produzieren. Reinhard Houben sagte der Rheinischen Post: „In China haben sich Volker Wissing und Robert Habeck für das Abwenden der Ausgleichszölle starkgemacht. Deutschland hat ein großes Interesse daran, dass diese so nicht kommen. Man muss aber der unfairen Subventionspraxis der chinesischen Seite etwas entgegensetzen.“