Rohstoffabhängigkeit von China verringern

Die Rohstoffpolitik ist mit der geopolitischen Zeitenwende zu einem zentralen Thema in der Bundesregierung geworden. Insbesondere bei Rohstoffen für strategisch wichtige Bereiche wie die Batteriefertigung weist Deutschland hohe Abhängigkeiten von China auf. Die Volksrepublik ist bei den meisten Industriemetallen mit Abstand weltweit Marktführer. Die Sorge ist groß, dass China die Abhängigkeit bei einem Konflikt als Druckmittel einsetzt. Es gibt in anderen Weltregionen durchaus Rohstoffvorkommen. Bloß sind viele von diesen nicht erschlossen, weil Unternehmen das finanzielle Risiko scheuen. Solange China liefert, ist das günstiger. Einen plötzlichen Abbruch der Lieferungen, so fürchtet es Wirtschaftsminister Habeck, preist die Wirtschaft aber zu wenig ein. Deshalb muss der Staat aus seiner Sicht unterstützen, indem er sich über einen Fonds an Projekten beteiligt. Im Januar hatte Habeck diesen Vorschlag unterbreitet. Das Ziel: „Erhöhung der Produktionskapazitäten im In- und Ausland“. Reinhard Houben zeigt sich skeptisch was die Finanzierung eines solchen Fonds betrifft: „Geld aus diesem Haushalt rauszuschneiden, für ein Projekt ohne fertiges geschweige denn geeintes Konzept, ist politisch unklug.“ Mit dieser Aussage macht er aber auch klar: Wenn Habeck innerhalb seines eigenen Budgets die Milliarde findet, würde die FDP sich wohl nicht gegen den Fonds sperren.