Shein., Temu & Co.: Regelverstöße müssen wirksam geahndet werden

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will asiatische Shopping-Portale wie Temu und Shein schärfer kontrollieren und die 150-Euro-Zollfreigrenze abschaffen. Das geht aus einem Aktionsplan E-Commerce hervor, den das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) erarbeitet hat. Der Plan liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. „Wer online einkauft, muss sich auf sichere und unbedenkliche Produkte verlassen können. Giftige Substanzen gehören nicht in Kleidung oder Spielgeräte“, sagte Habeck. Deutsche und europäische Unternehmen dürften „nicht dadurch benachteiligt werden, dass andere die geltenden Regeln umgehen“. Der Aktionsplan sieht unter anderem eine engere Zusammenarbeit von nationalen und europäischen Marktüberwachungsbehörden und des Zolls vor. Diese sollen demnach koordinierte Kontrollen durchführen. Reinhard Houben, schließt sich an – fordert aber noch weitergehende Maßnahme von Habeck. „Standards zu Produktsicherheit, Umwelt- und Verbraucherschutz müssen von allen eingehalten werden“, so Houben. Um dies zu gewährleisten, gebe es nicht die eine Maßnahme. „Der Aktionsplan ist ein guter erster Schritt. Wir werden ihn eingehend prüfen. Noch entscheidender ist jedoch, dass sinnvolle Maßnahmen auch umgesetzt und Regelverstöße wirksam geahndet werden.“