Wir müssen Bergbau auch in Deutschland betreiben

So unklar die Positionen der Ampelfraktionen zum Thema sind, so uneinheitlich sind sie gleichwohl. Die SPD sieht wenig Hindernisse für den Bergbau im Erzgebirge. Dort heißt es, alle Bergbauprojekte müssten die im Bundesberg- und weiteren einschlägigen Gesetzen vorgegebenen Auflagen erfüllen. „Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion sind damit höchste Sozial- und Umweltstandards gewährleistet“, sagt Sebastian Roloff, rohstoffpolitischer Sprecher der Sozialdemokraten. Wenn diese erfüllt seien, gebe es keine Vorbehalte, unabhängig vom konkreten Projekt. „Deutschland verfügt über Genehmigungsvoraussetzungen, die höchste Standards beim Umweltschutz vorsehen. Hieran soll und darf es auch keine Verschlechterungen geben“, versichert Roloff gegenüber SZ Dossier. Ein deutliches Ja kommt – auch mit Bezug auf den CRMA – aus der FDP-Fraktion: „Wir sind überzeugt, dass in Deutschland Bergbau betrieben werden muss“, sagt Reinhard Houben. Es gebe bereits umfassende Gesetze im Hinblick auf umwelt- und artenschutzrechtliche Fragen, dennoch müsse das Bergbaugesetz modernisiert werden, um es an die aktuellen Herausforderungen anzupassen.